Impressum


Die nachstehenden Informationen enthalten die gesetzlich vorgesehenen Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung nach § 5 Telemediengesetz (TMG) bzw. § 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV) sowie rechtliche Hinweise zur Internetpräsenz der Freien Wähler

Anbieter

Anbieter dieser Internetpräsenz im Rechtssinne ist
Freie Wähler im Landkreis Böblingen e.V.
Schnallenäckerstraße 4
71272 Renningen
Tel. (privat): 0 71 59 / 93 97 93
Fax (privat): 0 71 59 / 93 97 93
E-Mail: w.faisst@gmx.de
Internet: www.freiewaehler.de/lkr_boeblingen

Vertretungsberechtigter Vorstand
Wolfgang Faißt (Vorsitzender)
Wilfried Dölker (Stellvertretender Vorsitzender)

Registergericht
Amtsgericht Böblingen

Registernummer
VR 1146


Rechtlicher Hinweis

1. Inhalt des Online Angebots

Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


2. Verweise und Links

Die Verantwortlichkeit für „fremde Inhalte“, die beispielsweise durch direkte oder indirekte Verknüpfungen (z. B. sogenannte „Links“) zu anderen Anbietern bereitgehalten werden, setzt unter anderem positive Kenntnis des rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhaltes voraus. „Fremde Inhalte“ sind in geeigneter Weise gekennzeichnet. Der Anbieter hat auf „fremde Inhalte“ keinerlei Einfluss und macht sich diese Inhalte auch nicht zu Eigen. Der Anbieter hat keine positive Kenntnis über rechtswidrige oder anstößige Inhalte auf den verknüpften Seiten fremder Anbieter. Sollten auf den verknüpften Seiten fremder Anbieter dennoch rechtswidrige oder anstößige Inhalte enthalten sein, so distanziert sich der Anbieter von diesen Inhalten ausdrücklich.


3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken sowie die sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten.


4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.



    • 26.11.2018
    Jugendhilfe- und Bildungsausschuss
    • 26.11.2018
    Sozial- und Gesundheitsausschuss
    • 27.11.2018
    Planungs- und Bauausschuss
    • 03.12.2018
    Umwelt- und Verkehrsausschuss
    • 04.12.2018
    Verwaltungs- und Finanzausschuss
    • 06.12.2018
    Fraktionssitzung
    • 17.12.2018
    Kreistag