18. September 2016

Regionalkonferenz am 17.10.2016 in Bad Boll

Die Fraktion der Freien Wähler in der Region Stuttgart lädt Sie zur traditionellen
Regionalkonferenz
am Montag, 17. Oktober 2016, um 18:30 Uhr bei der Firma WALA Heilmittel GmbH, 73087 Bad Boll / Eckwälden, Dorfstraße 1, Rudolf Hauschka-Saal, 1. OG, herzlich ein.
Die Themen der Regionalkonferenz werden insbesondere die Entwicklungen zur Windkraft, zum Regionalverkehrsplan, die interkommunale Gartenschau im Remstal 2019 und der Ausblick auf die Internationale Bauausstellung sein.
Zudem wollen wir mit einem Impulsreferat von Karl-Otto Kaiser, Oberstudienrat einer großen beruflichen Schule und innovativer Querdenker, erfolgreiche und innovative Projekte aus Wirtschaft und Schulen aufzeigen, mit denen es gelingen kann, junge Menschen in den Schulen und den Unternehmen für Leistung zu motivieren und so zu fördern, dass sie sich zu Persönlichkeiten entwickeln können.

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18. September 2016

S-Bahn-Verbesserungen werden in einem geordneten Verfahren beraten

Antrag der Freien Wähler führte zur Absetzung der Beschlussfassung – Deutliche Kritik am Verhalten der Regionalverwaltung

Die Regionalverwaltung hat einen Vorstoß zu einem weitgehenden Ausbau der S-Bahn-Bedienung unternommen. Ohne Vorankündigung und mit einem sehr kurzen zeitlichen Vorlauf sollte in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses des Verbands Region Stuttgart u.a. über einen durchgehenden 15-Minuten-Takt entschieden werden. Der jährliche Aufwand wurde mit rd. 23 Mio. € geschätzt. Weder im laufenden Etat noch in der mittelfristigen Finanzplanung sind Mittel in einer derartigen Größenordnung enthalten. Es spricht nicht gerade für elementare Kenntnisse im Haushaltsrecht, wenn die Verwaltung dafür einen Beschluss beantragt, zudem in einem Ausschuss. Dafür erhielt sie nun die „rote Karte“.

Aufgrund des von den Freien Wähler eingereichten Vertagungs- und Sachantrags zog der Ausschussvorsitzende Thomas Bopp den wesentlichen Teil der Beschlussanträge zurück. Der hartnäckige Einsatz des verkehrspolitischen Sprechers der Fraktion, Landrat a.D. Bernhard Maier, hat sich gelohnt. Es geht der Fraktion nicht darum, notwendige Verbesserungen zu verhindern, sondern sie verlangt ein korrektes Verfahren, betont Maier.

Die Verwaltung reagierte allerdings nur auf den Teil des Antrags, der Vertagung bzw. Verweisung in die Regionalversammlung gefordert hatte. Über die weiteren Antragspunkte

  • Verhandlungen mit dem Land über eine angemessene Zuweisung von Regionalisierungsmitteln und Abschluss einer verbindlichen Vereinbarung darüber
  • Anhörung der Landkreise, die die Mittel für die Verbesserungen aufbringen und auch die Anschlussbedienung (die einen hohen Finanzaufwand erfordert) sicherstellen müssen,

wurde nicht beraten. Hier wäre durchaus ein verbindlicher Beschluss möglich gewesen. Es entsteht der Eindruck, dass man dem bewusst ausweichen wollte.

Bernhard Maier und die Fraktion weisen weiter daraufhin, dass im Vorfeld der abschließen den Beratungen noch umfangreiche Untersuchungen anzustellen und Betriebssimulationen durchzuführen sind. Zu klären sind insbesondere

  • Verkraftet das derzeit schon sehr verspätungsanfällige Netz einen durchgehenden 15-Minuten-Takt (schon heute reichen die Taktpausen nicht aus, um Verspätungen abzubauen)?
  • Rechtfertigt der objektive Bedarf auch in Schwachlastzeiten ein derart umfangreiches und teures Verkehrsangebot?
  • Sind die Landkreise und letztlich die Städte und Gemeinden angesichts des enormen Aufgabenvolumens überhaupt in der Lage, solche Beträge alljährlich zu schultern?

„Immerhin hat die Verbandsverwaltung eingesehen, dass eine derartige Hoppla-Hopp-Politik bei einem so komplexen Thema nicht zu verantworten ist. Die Einsicht kam spät, aber sie kam – unser Antrag hat diese Erkenntnis herbeigeführt. Unsere Fraktion wird  konstruktiv die weiteren Untersuchungen und Beratungen begleiten“, fasst Bernhard Maier die jüngste Entwicklung zusammen.

Die Fraktion, die in ihrer Sitzung am 16, September den Vorgang erörterte, zeigte sich befriedigt, dass der Kern des Antrags Erfolg hatte. Deutlich kritisiert wurde, dass die weiteren Anliegen nicht aufgegriffen wurden. Im weitern Verfahren werden die Freien Wähler mit Nachdruck darauf bestehen.

 


16. April 2016

60. Jahreshauptversammlung des Landesverbands am Samstag 23.04.2016 in der Osterfeldhalle in Esslingen mit Wolfgang Grupp, Geschäftsführer und Inhaber von TRIGEMA

Die 60. Jahreshauptversammlung des Freie Wähler Landesverbandes wird am Samstag, 23. April 2016, in der Osterfeldhalle in Esslingen-Berkheim, Köngener Straße 51 gefeiert. Neben zahlreichen Ehrengästen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft hat der Landesvorstand als Gastredner

Herr Wolfgang Grupp, alleiniger Geschäftsführer und Inhaber der Firma TRIGEMA, Burladingen

eingeladen. Der Chef der Firma TRIGEMA wird über das Thema “Verantwortung und Leistung der Unternehmer sind die Voraussetzung für sichere Arbeitsplätze” sprechen.

Der Vortrag steht im Zusammenhang mit den kommunalpolitischen Handlungsfeldern des Landesverbandes (“DRAN“), die sich in besonderer Weise mit den Themen Arbeitsplätze und Arbeitskräfte in unserem Land beschäftigen. Die Förderung von Unternehmen, die Arbeitsplätze in den Kommunen schaffen, hat für die Freie Wähler in den Gemeinderäten und Kreistagen immer eine besonders hohe Priorität. Neben dem Festvortrag stehen Grußworte der Ehrengäste sowie die Grundsatzrede des Landesvorsitzenden Wolfgang Faißt auf dem Programm. Sein Thema lautet:

“Die Herausforderungen des Zukunftslandes Baden-Württemberg gestalten”!

Zu dem Freie Wähler Tag 2016 mit der 60. Jahreshauptversammlung, zu dem Delegierte aus dem gesamten Land nach Esslingen reisen werden, sind Interessierte, Gäste und Freunde herzlich eingeladen. Das Programm ist hier zum Download für Sie bereitgestellt: Freie_Wählertag_2016 mit_60_JHV

 


8. April 2016

Landkreiskonferenz in Leonberg: Die Freien Wähler informieren über politische Schwerpunktthemen im Landkreis und der Region

„Leonberg – ein Erlebnis!“ – so begrüßte Wolfgang Schaal, der Vorsitzende des Stadtverbandes der Freien Wähler Leonberg die zahlreich nach Leonberg gekommenen Gäste der Kreiskonferenz der Freien Wähler im Landkreis Böblingen. Gekonnt legte Schaal den Anwesenden die Vorzüge seiner Heimatstadt ans Herzen.

Wilfried Dölker, Bürgermeister in Holzgerlingen sowie Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Kreistag und Regionalrat im Verband Region Stuttgart oblag es, in seinem Impulsreferat die Herausforderungen in der Kreispolitik vorzutragen.
„Die Krankenhäuser in Böblingen und Sindelfingen auf dem Flugfeld zusammen zu legen ist nach den vorliegenden Daten der Gutachter richtig um alle Kliniken im Landkreis zu stärken“, so Dölker. Gleichwohl äußerte Dölker Verständnis dafür, dass es Diskussionen und Sorgen um die Standorte gibt. „Auch deshalb ist es wichtig, ein sinnvolles medizinisches Konzept zu planen, das die Beibehaltung der Krankenhäuser in Leonberg und Herrenberg beinhaltet. Die Freien Wähler setzen sich seit geraumer Zeit im Kreistag dafür ein und stehen zu den Häusern in Herrenberg und Leonberg, die nun für 69 Mio. € bzw. 27 Mio. € saniert werden sollen“, so Dölker weiter.
Kritisch äußerte sich Dölker zur Krankenhausfinanzierung. Die derzeitige Finanzierung müsse unbedingt auf eine solide Basis gestellt werden. Hier sind nach seinen Ausführungen Bund und Land gefragt, zukunftsfähige Lösungen zu entwickeln.
Zum Deckel und der Erweiterung der A 81 forderte Dölker, dass die Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund, Land, dem Kreis und den Kommunen nun endlich geschlossen werden muss.
Bei den Flüchtlingen erwartet Dölker eine deutliche Unterstützung von Bund und Land. „Es kann nicht sein, dass die Kommunen bei der Anschlussunterbringung der Flüchtlinge alleine gelassen werden.“ Diese Forderung wird auch seitens des Gemeindetags vehement unterstützt. (mehr …)

 


4. März 2016

Kreiskonferenz der Freien Wähler am 07.04.2016 in Leonberg

Liebe Freunde der Freien Wähler,
sehr geehrte Damen und Herren,
zur Kreiskonferenz der Freien Wähler im Landkreis Böblingen laden wir Sie herzlich ein.

Kreiskonferenz
am Donnerstag, 07. April 2016
um 19.00 Uhr im Hotel-Restaurant Hirsch, Hindenburgstraße 1,

in 71229 Leonberg-Eltingen
Zum Programm bitte hier klicken: Landkreiskonferenz Leonberg_Einladung_final
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme von Vertreterinnen und Vertretern aus den Ortsvereinen der Freien Wähler im Landkreis Böblingen, der Kandidaten für Kreistags- und Gemeinderatswahlen und weiterer Interessierter.
Bitte melden Sie sich mit dem beiliegenden Anmeldeformular oder per Mail an bernd.duerr@freiewaehler.de bis 28. März 2016 an.
Ihre Freien Wähler im Landkreis Böblingen

 




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  • 23. Februar 2016
    Newsletter der Regionalfraktion

    16. Dezember 2015
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    20. November 2015
    Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

    10. November 2015
    Newsletter der Regionalfraktion

    7. Oktober 2015
    Regionalkonferenz der Freien Wähler in Welzheim – Tourismus, Windkraft, Mobilität in der Region